Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der DevNest UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden "Anbieter", und dem Kunden über die Nutzung der SaaS-Plattform "Jobflare" zur Erstellung und Verwaltung von Stellenanzeigen.

Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, dass er die Plattform im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzt.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte Plattform zur Verfügung, mit der Stellenanzeigen erstellt, verwaltet und für Google for Jobs optimiert veröffentlicht werden können. Der genaue Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweiligen Angebot; in der Testphase steht der volle Funktionsumfang zur Verfügung.

§ 3 Vertragsschluss und Testphase

Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über eine kostenlose Testphase von 14 Tagen zustande. Während der Testphase kann der Kunde den vollen Funktionsumfang der Plattform nutzen. Die Hinterlegung einer Zahlungsmethode ist für die Testphase nicht erforderlich. Aus der Testphase entsteht kein kostenpflichtiger Vertrag von selbst.

Nach Ablauf der Testphase und einer Kulanzfrist von mindestens drei Tagen werden veröffentlichte Stellenanzeigen beendet und bei Google for Jobs abgemeldet; sie sind danach nicht mehr öffentlich abrufbar. Die Daten des Kunden, einschließlich der Stellenanzeigen und eingegangener Bewerbungen, bleiben im Konto erhalten und können nach Abschluss eines entgeltlichen Vertrags erneut veröffentlicht werden.

Ein entgeltlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde ein individuelles Angebot des Anbieters in Textform (§ 126b BGB), etwa per E-Mail, annimmt oder der Anbieter die Beauftragung des Kunden in Textform bestätigt. Leistungsumfang, Vergütung, Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.

Nach Ablauf der Testphase besteht der Nutzungsvertrag unentgeltlich mit eingeschränktem Leistungsumfang (kein Veröffentlichen von Stellenanzeigen) fort. Beide Parteien können diesen unentgeltlichen Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vier Wochen in Textform kündigen.

§ 4 Preise und Zahlung

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Abrechnung erfolgt per Rechnung im Voraus für den im Angebot vereinbarten Abrechnungszeitraum; auf Wunsch des Kunden kann die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe erfolgen.

Befindet sich der Kunde mit der Zahlung einer fälligen Vergütung mehr als 14 Tage in Verzug, kann der Anbieter den Zugang zur Plattform sperren, nachdem er den Kunden in Textform gemahnt und ihm eine Nachfrist von sieben Tagen gesetzt hat. Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt während der Sperre bestehen. Die Sperre wird unverzüglich aufgehoben, sobald der Rückstand vollständig ausgeglichen ist. Weitergehende Rechte des Anbieters, insbesondere zur außerordentlichen Kündigung, bleiben unberührt.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Laufzeit und Kündigungsfrist ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot; soweit dort nichts anderes vereinbart ist, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann vom Kunden jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (§ 126b BGB) und ist an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse des Anbieters zu richten. Mit Wirksamwerden der Kündigung werden die Stellenanzeigen des Kunden beendet.

Der Anbieter kann einen entgeltlichen Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit oder des Abrechnungszeitraums kündigen. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 % im Jahresdurchschnitt. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt. Die Indexierung bei Google for Jobs hängt von Google ab und wird vom Anbieter nicht garantiert.

§ 7 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung. Der Anbieter verarbeitet Daten nur im Rahmen der Vertragserfüllung und gesetzlicher Pflichten.

Soweit der Kunde über die Plattform personenbezogene Daten Dritter, insbesondere von Bewerberinnen und Bewerbern, verarbeiten lässt, handelt der Anbieter als Auftragsverarbeiter. Hierfür gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag des Anbieters, der mit der Registrierung Vertragsbestandteil wird und dessen Regelungen den Bestimmungen dieser AGB vorgehen.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht (insbesondere Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der technischen Gegebenheiten oder des Leistungsangebots) und die Änderung den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf diese Rechtsfolge weist der Anbieter in der Mitteilung gesondert hin. Im Fall des Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung ordentlich zu kündigen.